(Irsee) Die Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft Linke und Piraten im
Bezirkstag Schwaben, Fritz Effenberger und Frederik Hintermayr
haben heute gegen den Haushalt 2014  des Bezirk Schwabens gestimmt.

Fritz Effenberger sprach in der Sitzung und begründete das
Abstimmungsverhalten seiner Fraktionsgemeinschaft. Vor allem drei
Punkte hätten die Fraktionsgemeinschaft zu ihrem
Abstimmungsverhalten veranlasst.

Zum einen sprechen Effenberger und Hintermayr sich gegen die
Umwidmung des Bauernhofmuseums Illerbeuren in ein
“Süddeutsches Schützenkompetenzzentrum” mit einem
Investitionsvolumen in der Gegend von 4 Millionen Euro aus.

Es sei nicht Aufgabe des Bezirks, aus den spärlichen Mitteln des
Bezirksetats einzelne und zudem derart umstrittene Nischensportarten zu
fördern. Außerdem stört sich die Fraktionsgemeinschaft an der Errichtung
eines KFZ-Parkplatzes am Schwäbischen Volkskundemuseum in
Oberschönenfeld. Dies sei laut Effenberger ohne umfassende
Bewertung der Naturschutz- und der öffentlichen
Nahverkehrssituation geschehen und werde daher abgelehnt.

Zum Schluss nannten die beiden Bezirksräte die Senkung der
Bezirksumlage um 1,0 statt wie von der Verwaltung vorgeschlagenen
0,8 Prozentpunkte. Hintermayr: „Angesichts der unsicheren
wirtschaftlichen Entwicklung der nächsten Jahre halten wir dies für
ein Risiko für die Handlungsfähigkeit des Bezirks“