Pflegenotstand ist unterlassene Hilfeleistung
Bezirksrat Frederik Hintermayr (DIE LINKE) erklärt zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai: „Krankenhäuser und Pflegeheime fallen der Kaputtsparerei der Bundesregierung zum Opfer. In Deutschland fehlen 100.000 Pflegekräfte. Dieser Pflegenotstand ist unterlassene Hilfeleistung.“
DIE LINKE. Augsburg zeigt am 13. Mai um 18:30 Uhr im Filmsaal des Zeughaus Augsburg die „Team-Wallraff“ Dokumentation „Katastrophale Zustände in Deutschlands Krankenhäusern“. Anschließend diskutieren der ver.di- Gewerkschaftssekretär Stefan Jagel und Bezirksrat Frederik Hintermayr, wie eine Personalbemessung in Krankenhäusern erreicht werden kann, die sich an den Bedürfnissen der zu Pflegenden bemisst.
Wie das geht, macht die Gewerkschaft ver.di bei der Berliner Charité vor: Dort wurde ein Tarifvertrag unterzeichnet, der die personelle Mindestbesetzungen in der Pflege regelt, das heißt, wie viele Pflegerinnen und Pfleger sich auf den Stationen um die Patienten kümmern müssen. Auf Intensivstationen soll zum Beispiel ein Pfleger für zwei Patienten zuständig sein, bisher waren es oft bis zu vier. Hintermayr weiter: „Für den Pflegenotstand in den Krankenhäusern ist die Bundesregierung verantwortlich. Anstatt Beschäftigung in Pflege und Gesundheit anständig zu entlohnen und zu fördern setzt sie weiter auf Privatisierung und Sparzwang. Das ist unterlassene Hilfeleistung für das Gesundheitssystem.
Die Ausstattung und Personalbemessung muss sich an den Bedürfnissen der zu Pflegenden bemessen – und daran, dass das Pflegepersonal ausreichend Zeit hat. Wir brauchen eine solidarische Pflegeversicherung, in die alle einzahlen, um die Pflege angemessen zu finanzieren und alle notwendigen Pflegeleistungen abzusichern. Außerdem müssen wir Regelungen schaffen, dass Familienmitglieder sozial abgesichert eine Pflege und Betreuung übernehmen können – auch für längere Zeit. Darüber hinaus müssen gemeinschaftliche Formen der Pflege gefördert werden.“
DIE LINKE macht sich stark für mehr Personal für Gesundheit und Pflege – und für gute Löhne! Pflegenotstand und Dauerüberlastung der Beschäftigten sind schlecht für die Gesundheit und ganz sicher nicht im Sinne der Patienten. Klagen über die schlechte Pflegesituation in vielen Einrichtungen, überarbeitetes Pflegepersonal und wenig Zeit in der Familie für zu Pflegende – das kennzeichnet den Pflegenotstand. Ein Krankenhaus kann man nicht organisieren wie eine Fabrik. Pflege im Minutentakt zerstört die Gesundheit von Beschäftigten und Patientinnen und Patienten.“